Malaysias Demokratisierung in der Sackgasse
Abstract: Die im Mai 2018 in Malaysia gewählte Pakatan Harapan (Allianz der Hoffnung) hat umfassende Reformen in Aussicht gestellt, die von Änderungen des Wahlsystems über die innere Sicherheit bis hin zu Verwaltung und Justiz reichen. Bislang sind...
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Abstract: Die im Mai 2018 in Malaysia gewählte Pakatan Harapan (Allianz der Hoffnung) hat umfassende Reformen in Aussicht gestellt, die von Änderungen des Wahlsystems über die innere Sicherheit bis hin zu Verwaltung und Justiz reichen. Bislang sind diese Reformen aber allenfalls in ersten Ansätzen umgesetzt worden. Das größte Reformhindernis sind anhaltende Machtkämpfe innerhalb der Regierungskoalition. Aber auch die neue Opposition aus ehemaligen Regimekräften und Islamisten tut alles dafür, die Demokratisierung aufzuhalten. Die Pakatan Harapan hat große Schwierigkeiten, sich auf Reformen zu einigen. Außerdem ist die eigentlich für das Frühjahr 2020 geplante Nachfolge für den mittlerweile 94-jährigen Premierminister Mahathir Mohamad ungeklärt. Mahathir selbst zögert den Machttransfer hinaus. Die Regierung ist mehrfach mit Reformvorhaben an der reaktionären zivilgesellschaftlichen und parteipolitischen Opposition gescheitert. Bei der Änderung des Wahlsystems, bei Gesetzen zur inneren Sicherh
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