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  1. Über die Notwendigkeit des warenzeichenmäßigen und markenmäßigen Gebrauchs
    Autor*in: Viole, Sascha
    Erschienen: 2013; © 2014
    Verlag:  Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften, Frankfurt a.M.

    Bayerische Staatsbibliothek
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    Hinweise zum Inhalt
    Volltext (URL des Erstveröffentlichers)
    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Dissertation
    Format: Online
    ISBN: 9783653033663
    Weitere Identifier:
    9783653033663
    RVK Klassifikation: PE 735
    Auflage/Ausgabe: 1st, New ed
    Schlagworte: Auslegung; Benutzungszwang; Höchstrichterliche Rechtsprechung; Markenschutz
    Umfang: 1 online resource
    Bemerkung(en):

    Online resource; title from title screen (viewed December 6, 2018)

    Doctoral Thesis

    Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäßigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird außerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen