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  1. Anwendungsvorrang und nationale Verfassungsgerichte
    ein Vergleich der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland, Frankreich und Spanien im Hinblick auf die Effektivität des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs
    Autor*in: Berger, Alina
    Erschienen: [2016]
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

    Das Unionsrecht geht jeglichem nationalen Recht vor – diese Entscheidung fällte der EuGH bereits im Jahre 1964. Doch inwieweit entspricht dieser Grundsatz der verfassungsrechtlichen Realität in den Mitgliedstaaten? Alina Berger analysiert dies anhand... mehr

    Zugang:
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    Staats- und Universitätsbibliothek Bremen
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    Niedersächsische Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen
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    Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt / Zentrale
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    Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Bibliothek
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    Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Bibliothek
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    Das Unionsrecht geht jeglichem nationalen Recht vor – diese Entscheidung fällte der EuGH bereits im Jahre 1964. Doch inwieweit entspricht dieser Grundsatz der verfassungsrechtlichen Realität in den Mitgliedstaaten? Alina Berger analysiert dies anhand der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland, Frankreich und Spanien, wobei deren Haltung jeweils als integrationsfördernd oder integrationshemmend eingeordnet werden kann. Zu diesem Zweck stellt sie zunächst Bedeutung und Reichweite des Anwendungsvorrangs dar, bevor sie auf die Frage eingeht, inwieweit die Verfassungsgerichte den Anwendungsvorrang positiv gewährleisten und inwieweit sie ihn überhaupt verfassungsrechtlich gewährleisten können. Im abschließenden Rechtsprechungsvergleich arbeitet die Autorin bestehende Defizite heraus und demonstriert mögliche Lösungswege für die Effektivierung des Anwendungsvorrangs. European Union law takes precedence over national law regardless of its priority, and is something that the European Court of Justice decided back in 1964. But does this correspond to the constitutional reality of member states? Alina Berger analyses this by looking at German, French and Spanish rulings and taking into account whether the courts' attitudes support or obstruct integration. To this end, the author first of all determines the meaning and scope of European law primacy before addressing the question of how far the constitutional courts provide for it and how far they are constitutionally enabled (or hindered) to do so. Her concluding comparison identifies persisting deficiencies and possible solutions.

     

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