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  1. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

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    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    Weitere Identifier:
    RVK Klassifikation: PF 930
    DDC Klassifikation: Recht (340)
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Schlagworte: Europäische Union; Europäischer Gerichtshof; Urlaubsrecht; Auslegung;
    Weitere Schlagworte: Rechtsvergleichung; Gesetzesauslegung
    Umfang: 1 Online-Ressource (XXVIII, 393 Seiten)
    Bemerkung(en):

    Enthält Literaturverzeichnis auf Seite [365]-387

  2. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]; © 2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

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    Volltext (URL des Erstveröffentlichers)
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    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    Weitere Identifier:
    RVK Klassifikation: PF 930 ; PS 3720
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Schlagworte: Auslegung; Mitgliedsstaaten; Urlaubsanspruch; Rechtsvergleich; Richtlinie
    Weitere Schlagworte: Auslegung; Auslegungsmethoden; Rechtsfortbildung; Rechtsvergleichung; Gesetzesauslegung
    Umfang: 1 Online-Ressource (XXVIII, 393 Seiten)
  3. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    Eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: 2021; ©2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

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    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    RVK Klassifikation: PF 930 ; PS 3720
    Auflage/Ausgabe: 1st ed
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; v.75
    Schlagworte: Mitgliedsstaaten; Rechtsvergleich; Richtlinie; Urlaubsanspruch; Auslegung
    Umfang: 1 online resource (422 pages)
    Bemerkung(en):

    Description based on publisher supplied metadata and other sources

    Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel 1: Einführung -- I. Skizzierung des Untersuchungsgegenstandes -- II. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes -- 1. Auswahl der urlaubsrechtlichen Probleme -- 2. Auswahl der untersuchten Länder -- 3. Weitere Beschränkungen -- III. Gang der Darstellung -- IV. Terminologische Fragen -- Kapitel 2: Die Vorgaben des EuGH zum Urlaubsrecht -- I. Die Mindestbeschäftigungszeit -- II. Der Erwerb von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- III. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Urlaubsansprüchen, insbesondere bei Krankheit -- 1. Kein generelles Verbot des Verfalls -- 2. Die Übertragung und der Verfall von Mindesturlaubsansprüchen bei Krankheit -- 3. Keine Vorgaben für Mehrurlaub -- IV. Die Nachholbarkeit festgesetzten Mindesturlaubs bei Krankheit im Urlaubszeitraum -- Kapitel 3: Die Vorgaben des EuGH zur richtlinienkonformen Auslegung -- I. Die EuGH-Rechtsprechung zur richtlinienkonformen Auslegung -- 1. Erste Urteile zur Verpflichtung zur richtlinienkonformen Auslegung -- 2. Die EuGH-Rechtsprechung ab der Rechtssache Pfeiffer -- a) Kernaussagen -- b) Weitere Aspekte der richtlinienkonformen Auslegung -- II. Diskussionspunkte in der Literatur -- 1. Die richtlinienkonforme Auslegung als Ausgleich fehlender Horizontalwirkung -- 2. Die Herleitung der Verpflichtung zur richtlinienkonformen Auslegung -- a) Art. 288 Abs. 3 AEUV als Hauptanknüpfungspunkt -- b) Rückgriff auf den Vorrang des Unionsrechts -- c) Rückgriff auf nationales Recht -- d) Stellungnahme -- 3. Die Auslegungsfähigkeit des nationalen Rechts -- a) Folgen für die Harmonisierungswirkung von Richtlinien -- b) Fremdeinschätzungen zur Auslegungsfähigkeit -- c) Europäische methodische Vorrangregel -- 4. Die Änderung einer ständigen Rechtsprechung

    5. Die nationalen Regeln zur Vermeidung von Normkollisionen -- 6. Die Umsetzungsabsicht und Argumente aus der Entstehungsgeschichte -- 7. Die Contra-legem-Grenze -- III. Zusammenfassung -- Kapitel 4: Deutschland -- I. Das Urlaubsrecht unter dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung -- 1. Die gesetzliche Regelung im Überblick -- 2. Die Mindestbeschäftigungszeit -- 3. Der Erwerb von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- 4. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Mindesturlaubsansprüchen -- 5. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- a) Die Übertragbarkeit von Mindesturlaubsansprüchen -- aa) Die Rechtsprechung des BAG vor 2009 -- bb) Die Rechtsprechung des BAG nach dem Urteil Schultz-Hoff -- cc) Reaktionen aus der Literatur -- b) Der Übertragungszeitraum -- aa) Die Änderung der BAG-Rechtsprechung nach dem Urteil KHS -- bb) Die Auffassung der Literatur -- c) Die Übertragbarkeit und der Verfall von Mehrurlaubsansprüchen -- 6. Die Nachholbarkeit festgesetzten Mindesturlaubs bei Krankheit im Urlaubszeitraum -- 7. Zusammenfassung -- II. Die Auslegung und Fortbildung von Gesetzen -- 1. Das Auslegungsziel -- a) Die Diskussion in der Literatur -- b) Die Aussagen der Rechtsprechung zum Auslegungsziel -- c) Der Vorrang der subjektiven Auslegung -- 2. Die Auslegungskriterien -- a) Der Wortsinn der Norm -- b) Die Systematik -- c) Die historische und genetische Auslegung -- d) Die teleologische Auslegung -- aa) Grundlegende Kritik an der objektiv-teleologischen Auslegung -- bb) Aspekte der objektiv-teleologischen Auslegung in der Literatur -- cc) Eigene Auffassung zu den Auslegungsaspekten und Fazit zur objektiv-teleologischen Auslegung -- e) Die verfassungskonforme Auslegung -- aa) Die verfassungskonforme Auslegung i.e.S -- (1) Die Doppelrolle der Verfassung bei der Auslegung

    (2) Keine Teilnichtigerklärung durch verfassungskonforme Auslegung -- bb) Die Grenzen der verfassungskonformen Auslegung -- cc) Die verfassungskonforme Auslegung als Optimierung und die verfassungsorientierte Auslegung -- dd) Die verfassungskonforme Rechtsfortbildung -- f) Rangfragen -- 3. Die Rechtsfortbildung -- a) Die Rechtsfortbildung zur Lückenfüllung -- b) Die Rechtsfortbildung bei Normkollisionen -- III. Die richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung -- 1. Die Rechtsprechung und Literatur zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung -- a) Die richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung in der Rechtsprechung -- aa) Die Rechtsprechung des BGH und des BAG -- bb) Die Besonderheiten der urlaubsrechtlichen Rechtsprechung -- cc) Die Rechtsprechung des BVerfG -- b) Die Einordnung der richtlinienkonformen Auslegung in der Literatur -- aa) Die richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsfindungsprozess -- bb) Das Vorgehen bei der richtlinienkonformen Auslegung -- c) Die Diskussion der richtlinienkonformen Rechtsfortbildung in der Literatur -- aa) Anknüpfung an den Lückenbegriff -- bb) Rechtsfortbildung unter dem Aspekt der Normkollision -- cc) Modifizierter Lückenbegriff -- dd) Zusammenfassung -- 2. Stellungnahme zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung -- a) Keine Modifikation des Auslegungsziels -- b) Der Einfluss der Richtlinie im Auslegungsprozess -- aa) Der Einfluss bei der Ermittlung des gesetzgeberischen Willens -- (1) Systematische Auslegung -- (2) Historische Auslegung -- bb) Der Einfluss, wenn ein konkreter Regelungswille nicht feststellbar ist -- cc) Zwischenergebnis -- c) Keine Rechtsfortbildung aufgrund Richtlinienverstoßes -- aa) Die Rechtsfortbildung zur Lückenfüllung -- (1) Unbewusst unrichtige Umsetzung -- (2) Fehlende Umsetzung -- bb) Die Rechtsfortbildung zur Auflösung von Kollisionen

    cc) Die Wirkungsweise von Richtlinien -- dd) Zwischenergebnis -- 3. Die Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung -- a) Wortsinn und Zweck als Auslegungsschranken -- b) Die funktionale Bestimmung der Contra-legem-Grenze -- c) Die begrenzende Wirkung allgemeiner Rechtsgrundsätze -- d) Die Grenze der methodengerechten Interpretation -- Kapitel 5: Die Niederlande -- I. Das Urlaubsrecht unter dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung -- 1. Die gesetzliche Regelung im Überblick -- 2. Die Mindestbeschäftigungszeit -- 3. Der Erwerb von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- a) Der Umgang der Rechtsprechung mit Art. 7:635 Abs. 4 BW a.F -- b) Die Streichung des Art. 7:635 Abs. 4 BW a.F. zum 1.1.2012 -- c) Die Reaktion der Literatur auf die neuen Regeln -- 4. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Mindesturlaubsansprüchen -- 5. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- a) Die Übertragbarkeit von Mindesturlaubsansprüchen -- b) Der Übertragungszeitraum -- aa) Die Verfallfrist bei Wiedereingliederungspflicht -- bb) Die Ausnahme von der Verfallfrist -- cc) Die Rechtsprechung und Literatur zum Verfall bei Krankheit -- c) Übertragbarkeit und Verfall von Mehrurlaubsansprüchen -- 6. Die Nachholbarkeit festgesetzten Mindesturlaubs bei Krankheit im Urlaubszeitraum -- 7. Zusammenfassung -- II. Die Auslegung von Gesetzen -- 1. Das Auslegungsziel und die Auslegungskriterien -- 2. Das Vorgehen des Hoge Raad -- III. Die richtlinienkonforme Auslegung -- 1. Die richtlinienkonforme Auslegung in der Rechtsprechung -- a) Die begrenzende Wirkung des Wortsinns -- b) Der Umsetzungswille -- c) Die richtlinienkonforme Auslegung von Art. 7:635 Abs. 4 BW a.F -- 2. Die richtlinienkonforme Auslegung im Spiegel der Literatur -- a) (Kein) Vorrang der richtlinienkonformen Auslegung -- b) Die Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung

    c) Die begrenzende Wirkung allgemeiner Rechtsgrundsätze -- Kapitel 6: Frankreich -- I. Das Urlaubsrecht unter dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung -- 1. Die gesetzliche Regelung im Überblick -- 2. Die Mindestbeschäftigungszeit -- 3. Der Erwerb von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- a) Der Umgang der C. cass. mit den nicht erfassten Krankheitszeiten -- b) Reaktionen aus der Literatur -- c) Reformbedarf aus Sicht der C. cass. und der Literatur -- 4. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Mindesturlaubsansprüchen -- 5. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Krankheit -- a) Die Übertragbarkeit von Mindesturlaubsansprüchen -- b) Der Übertragungszeitraum -- c) Die Übertragbarkeit von Mehrurlaubsansprüchen -- 6. Die Nachholbarkeit festgesetzten Mindesturlaubs bei Krankheit im Urlaubszeitraum -- 7. Zusammenfassung -- II. Die Auslegung von Gesetzen -- 1. Der Umgang mit Methodenfragen in der Rechtsprechung -- 2. Das Auslegungsziel -- a) Die exegetische Methode und ihre Kritik durch Ge'ny -- b) Jüngere Auslegungslehren -- 3. Die Auslegungskriterien -- a) Aspekte der Wortsinnauslegung -- b) Logische Interpretation, Gesamtzusammenhang -- c) Die Gesetzgebungsmaterialien -- d) Die teleologische Interpretation -- e) Rangfragen -- III. Die richtlinienkonforme Auslegung -- 1. Die richtlinienkonforme Auslegung in der Rechtsprechung -- a) Die Contra-legem-Grenze -- aa) Die Bedeutung des Wortsinns -- bb) Weitere Entscheidungen zur Contra-legem-Grenze -- cc) Spielraum bei fehlender gesetzlicher Regelung -- b) Die Begrenzung notwendiger Korrekturen -- 2. Die richtlinienkonforme Auslegung im Spiegel der Literatur -- Kapitel 7: Spanien -- I. Das Urlaubsrecht unter dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung -- 1. Die gesetzliche Regelung im Überblick -- 2. Die Mindestbeschäftigungszeit -- 3. Der Erwerb von Urlaubsansprüchen bei Krankheit

    4. Die Übertragbarkeit und der Verfall von Mindesturlaubsansprüchen

  4. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]; © 2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

    Europa-Universität Viadrina, Universitätsbibliothek
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    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    Weitere Identifier:
    RVK Klassifikation: PF 930 ; PS 3720
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Schlagworte: Auslegung; Mitgliedsstaaten; Urlaubsanspruch; Rechtsvergleich; Richtlinie
    Weitere Schlagworte: Auslegung; Auslegungsmethoden; Rechtsfortbildung; Rechtsvergleichung; Gesetzesauslegung
    Umfang: 1 Online-Ressource (XXVIII, 393 Seiten)
  5. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]; © 2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen

    Eine europäische Richtlinie – 27 nationale Regeln zur Gesetzesinterpretation. Wie gehen die Mitgliedstaaten, insbesondere ihre Gerichte, mit Fällen fehlerhafter Richtlinienumsetzung um? Diese Frage untersucht Sudabeh Kamanabrou für Deutschland, die... mehr

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    Eine europäische Richtlinie – 27 nationale Regeln zur Gesetzesinterpretation. Wie gehen die Mitgliedstaaten, insbesondere ihre Gerichte, mit Fällen fehlerhafter Richtlinienumsetzung um? Diese Frage untersucht Sudabeh Kamanabrou für Deutschland, die Niederlande, Frankreich, Spanien sowie das Vereinigte Königreich. Ausgangspunkt und Anschauungsmaterial sind urlaubsrechtliche Umsetzungsdefizite, die durch verschiedene Urteile des EuGH zu Tage getreten sind. Vor dem Hintergrund der Reaktionen der jeweiligen nationalen Gesetzgeber und Gerichte werden die in den untersuchten Ländern verwendeten Regeln zur Gesetzesinterpretation erörtert. Darauf aufbauend behandelt die Autorin die richtlinienkonforme Auslegung. Ein anschließender Vergleich zeigt – unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgangssituationen – die Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Lösung der methodischen Probleme auf. How do legislators and courts react when a European directive has not been correctly implemented? Based on examples from the field of annual leave entitlement, this comparative study focuses on questions of statutory interpretation with particular attention to conform interpretation.

     

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    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    Weitere Identifier:
    RVK Klassifikation: PF 930 ; PF 947 ; PF 943 ; PF 941 ; PF 945 ; PF 333 ; PS 2960 ; PS 3720 ; PS 3920
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Mohr Siebeck Rechtswissenschaft
    Schlagworte: § 301 ZPO; Übertragung und/oder Vertagung; Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung; Rechtsfortbildung; Leistungskondiktion; Auslegungsmethoden; Auslegung; Rechtsvergleichung; Gesetzesauslegung; Rechtstheorie; Bürgerliches Recht; Arbeits- und Sozialrecht; Ausländisches Recht, Rechtsvergleichung
    Umfang: 1 Online-Ressource (XXVIII, 393 Seiten)
  6. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]; © 2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen ; ProQuest, Ann Arbor, Michigan

    Bibliothek der Frankfurt University of Applied Sciences
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    Quelle: Verbundkataloge
    Sprache: Deutsch
    Medientyp: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
    RVK Klassifikation: PF 930 ; PS 3920 ; PS 3720 ; PS 2960 ; PF 333 ; PF 945 ; PF 941 ; PF 943 ; PF 947
    DDC Klassifikation: Recht (340)
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Schlagworte: Mitgliedsstaaten; Richtlinie; Auslegung; Rechtsvergleich; Urlaubsanspruch
    Umfang: 1 Online-Ressource (XXVIII, 393 Seiten)
    Bemerkung(en):

    Literaturverzeichnis: Seiten [365]-387

  7. Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
    eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
    Erschienen: [2021]; © 2021
    Verlag:  Mohr Siebeck, Tübingen ; Mohr Siebeck GmbH & Co. KG

    Universität Frankfurt, Elektronische Ressourcen
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    Format: Online
    ISBN: 9783161598258
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    RVK Klassifikation: PF 930 ; PS 3920 ; PS 3720 ; PS 2960 ; PF 333 ; PF 945 ; PF 941 ; PF 943 ; PF 947
    DDC Klassifikation: Recht (340)
    Schriftenreihe: Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung ; 75
    Schlagworte: Mitgliedsstaaten; Richtlinie; Auslegung; Rechtsvergleich; Urlaubsanspruch
    Umfang: 1 Online-Ressource