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  1. Die systemkonforme Auslegung
    Zur Auflösung einfachgesetzlicher, verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Widersprüche im Recht
    Published: 2020; ©2020
    Publisher:  Mohr Siebeck, Tübingen

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    Source: Union catalogues
    Language: German
    Media type: Ebook
    Format: Online
    ISBN: 9783161597190
    RVK Categories: PC 2800 ; PI 3040
    Edition: 1st ed
    Series: Grundlagen der Rechtswissenschaft ; v.11
    Subjects: Auslegung; Juristische Methodik
    Scope: 1 Online-Ressource (457 Seiten)
    Notes:

    Description based on publisher supplied metadata and other sources

    Cover -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- Kapitel 1: Der Systembegriff in Rechtswissenschaft und Justiz -- I. Der Systembegriff in Rechtswissenschaft und Justiz -- 1. Die eingeschränkte Bedeutung der soziologischen "Systemtheorie" für die Rechtsanwendung -- 2. Ordnung und Einheit als Systemkonstitutiva -- a) Die Methode der Begriffsgewinnung -- b) Die inhaltliche Bestimmung von Ordnung und Einheit -- 3. Der Grundsatz der Widerspruchslosigkeit der Rechtsordnung -- a) Begriff und Arten von Widersprüchen -- aa) Der Begriff des Widerspruchs -- bb) Die herkömmliche Einteilung der Widerspruchsarten -- (1) Technische Widersprüche -- (2) Normwidersprüche -- (3) Wertungswidersprüche -- (4) Teleologische Widersprüche -- (5) Prinzipienwidersprüche -- cc) Kritik der herkömmlichen Einteilung und eigene Auffassung -- (1) Normwidersprüche auf Rechtsfolgenseite -- (2) Normwidersprüche auf Tatbestandsseite -- (i) Kontradiktorische Verhaltensanweisungen -- (ii) Konträre Verbote -- (iii) Konträre Gebote -- (3) Wertungs- und Prinzipienwidersprüche -- (4) Zwischenergebnis -- b) Die Legitimation eines Postulats der Widerspruchslosigkeit der Rechtsordnung -- aa) "Die Rechtsidee" -- bb) Art. 3 Abs. 1 GG -- cc) Das Rechtsstaatsprinzip -- dd) Geltungswille der Normsetzer -- c) Die Bedeutung des Einheitsgrundsatzes im Zusammenspiel von Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht -- 4. Der Gedanke der Rückführbarkeit von Rechtsnormen auf wenige tragende Prinzipien -- II. Die verschiedenen Rechtssysteme und ihre Bedeutung für die Rechtsanwendung -- 1. Die Unterscheidung des Systems der Rechtsordnung und der wissenschaftlichen Systeme -- 2. Das System der Rechtsordnung -- a) Die verfehlte Bezeichnung des Systems als "objektiv" -- b) Das äußere System der Rechtsordnung -- aa) Systembildung durch abstrakt-allgemeine Begriffe

    bb) Systembildung nach Sachgebieten -- cc) Entlastung der Rechtsordnung durch "Allgemeine Teile" -- dd) Die praktische Bedeutung eines klaren Gesetzesaufbaus -- ee) Die Fortbildung des äußeren Systems der Rechtsordnung -- ff) Die Möglichkeit einer rein formal-logischen Systembildung -- gg) Die Bedeutung des äußeren Systems für die Rechtsanwendung -- c) Das innere System der Rechtsordnung -- aa) Gesetze als Grundlage des inneren Systems -- bb) Richterrecht als Bestandteil des inneren Systems -- cc) Prinzipien als Bestandteile des inneren Systems -- (1) Die Gewinnung von Prinzipien -- (2) Die normative Geltung von Prinzipien -- (3) Die Wirkungsweise von Prinzipien -- dd) Das Zusammenspiel von Normen und Prinzipien im inneren System -- ee) Der Stellenwert des inneren Systems bei der Auslegung von Gesetzen -- 3. Wissenschaftliche Systeme -- a) Die Bildung wissenschaftlicher Systeme -- b) Die Funktion wissenschaftlicher Systeme -- c) Die Autorität wissenschaftlicher Systeme -- d) Wechselwirkungen zwischen wissenschaftlichen Systemen und dem System der Rechtsordnung -- 4. Das dogmatische System -- a) Die Auffassung von Diederichsen: Dogmatik als positives Recht oder als Lehrsätze der Rechtswissenschaft? -- b) Die Auffassung von Esser: Dogmatik als Wertungsprozeß -- c) Die Auffassung von Bydlinski: Dogmatik als Vorarbeit für die methodische Rechtsgewinnung -- d) Die Auffassung von Ballerstedt und Gusy: Dogmatik als wissenschaftliches System -- e) Die Auffassung von Rüthers: Rechtsdogmatik als Richterrechtsdogmatik -- f) Die Auffassung von Basedow: Der Systembezug der Dogmatik -- g) Die Auffassung von Pawlowski: Dogmatik als wertneutrales Kriterium für die "Richtigkeit" des Rechts? -- h) Die Auffassung von Ladeur: Dogmatik als relationierendes Denken zur Steigerung der Effektivität staatlichen Handelns?

    i) Die Auffassung von Picker: Dogmatik als Gegenmodell zum Richterrecht? -- j) Die Auffassung von Zweigert: Dogmatik als Selbsttäuschung der Jurisprudenz? -- k) Ergebnis: Dogmatik als Spiegelbild und Fortentwicklung des inneren Systems der Rechtsordnung -- III. Die Art der Systembeziehungen -- 1. Das formal-logische System der Begriffsjurisprudenz -- 2. Das axiologisch-deduktive System -- 3. Das teleologische System -- IV. Die Eigenschaften des inneren Systems der Rechtsordnung -- 1. Offenheit -- 2. Beweglichkeit -- Kapitel 2: Die systemkonforme Auslegung -- I. Das Stufenmodell der Gesetzesanwendung -- 1. Die Auslegung im eigentlichen Sinne -- 2. Die Fortgeltung des Normzwecks im Anwendungszeitpunkt -- 3. Anwendungshindernisse -- II. Allgemeine Grundsätze der systemkonformen Auslegung -- 1. Definition und Voraussetzungen der systemkonformen Auslegung -- 2. Die verschiedenen Ziele von systemkonformer und klassischer Auslegung -- a) Klassische Auslegung -- b) Systemkonforme Auslegung -- 3. Die Unterscheidung von systemkonformer und systematischer Auslegung -- 4. Voraussetzungen und Grenzen der systemkonformen Auslegung -- 5. Die Funktionen der systemkonformen Auslegung -- 6. Die Kompetenz zu systemkonformer Auslegung -- III. Die verfassungskonforme Auslegung -- 1. Voraussetzungen und Grenzen der verfassungskonformen Auslegung -- 2. Die Unterscheidung zwischen verfassungskonformer und verfassungsorientierter Auslegung -- 3. Das Verhältnis der verfassungskonformen Auslegung zu den klassischen Auslegungskanones -- 4. Der rechtstheoretische Geltungsgrund der verfassungskonformen Auslegung -- a) Vermutung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes -- b) Einheit und Stufenbau der Rechtsordnung -- c) Der Grundsatz der Normerhaltung ("favor legis") -- 5. Die Kompetenz zu verfassungskonformer Auslegung

    a) Die Kompetenz der Fachgerichte zu verfassungskonformer Auslegung -- b) Die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zu verfassungskonformer Auslegung -- aa) Die Bindung des Bundesverfassungsgerichts an die Auslegung durch die Fachgerichte -- bb) Die Kompetenz des Bundesverfassungsgerichts zur verbindlichen Auslegung des einfachen Rechts -- IV. Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung -- 1. Die primärrechtskonforme Auslegung von Sekundärrecht -- a) Voraussetzungen der primärrechtskonformen Auslegung -- b) Der rechtstheoretische Geltungsgrund der primärrechtskonformen Auslegung -- aa) Vermutung der Rechtmäßigkeit von Sekundärrecht -- bb) Einheit und Stufenbau der Gemeinschaftsrechtsordnung -- (1) Inhaltszusammenhang -- (2) Derogationszusammenhang -- cc) Der Grundsatz der Normerhaltung ("favor legis") -- c) Die Kompetenz zu primärrechtskonformer Auslegung -- 2. Die gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung nationalen Rechts -- a) Gemeinschaftsrechtskonforme Auslegung trotz unmittelbarer Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts -- b) Voraussetzungen der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung -- c) Der rechtstheoretische Geltungsgrund der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung nationalen Rechts -- aa) Vermutung der Vereinbarkeit nationalen Rechts mit Gemeinschaftsrecht -- bb) Einheit und Stufenbau der Rechtsordnung -- cc) Vorrang des Gemeinschaftsrechts -- dd) Die Begründung mit Art. 10 EGV -- ee) Die Begründung mit Art. 23 Abs. 1 Satz 1 GG -- ff) Der Grundsatz der Normerhaltung ("favor legis") -- d) Die von der Pflicht zu gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung erfaßten Bereiche des nationalen Rechts -- e) Der mögliche Bedeutungszuwachs der gemeinschaftsrechtskonformen Auslegung -- f) Die Kompetenz zu gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung -- V. Die richtlinienkonforme Auslegung nationalen Rechts

    1. Die Entwicklung der richtlinienkonformen Auslegung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs -- 2. Der rechtstheoretische Geltungsgrund der richtlinienkonformen Auslegung -- a) Begründungsansätze aus nationalem Recht -- aa) Der Umsetzungswille der nationalen Gesetzgebung -- bb) Die Analogie zu Art. 36 EGBGB -- b) Begründungsansätze aus Gemeinschaftsrecht -- aa) Der normentheoretische Vorrang der Richtlinie vor nationalem Recht -- bb) Die Umsetzungsverpflichtung der Mitgliedstaaten gemäß Art. 249 Abs. 3 EGV i.V.m. Art. 10 Abs. 2 EGV -- cc) Die Begründung mit Art. 10 EGV -- c) Eigene Auffassung -- 3. Voraussetzungen und Umfang der richtlinienkonformen Auslegung -- a) Voraussetzungen und Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung -- aa) Die Mehrdeutigkeit des nationalen Rechts -- bb) "Heininger": ein Fall unzulässiger richtlinienkonformer Auslegung -- cc) Die beschränkte Bedeutung des Gesetzeswortlauts -- dd) Der Grundsatz des Vertrauensschutzes als Grenze der richtlinienkonformen Auslegung -- b) Das Verhältnis der richtlinienkonformen Auslegung zu den klassischen Auslegungskanones -- c) Der zeitliche Beginn der Pflicht zu richtlinienkonformer Auslegung -- aa) Die Bedeutung des Zeitpunktes der tatsächlichen Richtlinienumsetzung -- bb) Inkrafttreten der Richtlinie oder Ablauf der Umsetzungsfrist? -- cc) Das Frustrationsverbot des Art. 10 Abs. 2 EGV -- dd) Die Möglichkeit zu richtlinienkonformer Auslegung vor Ablauf der Umsetzungsfrist -- d) Die von der Pflicht zu richtlinienkonformer Auslegung erfaßten Bereiche des nationalen Rechts -- e) Richtlinienkonforme Auslegung bei überschießender Umsetzung einer Richtlinie -- aa) Der Begriff der überschießenden Richtlinienumsetzung -- bb) Gemeinschaftsrechtliches Verbot der gespaltenen Auslegung -- cc) Nationalrechtliches Verbot der gespaltenen Auslegung

    dd) Bindung an die Richtlinienauslegung des EuGH.

  2. Die systemkonforme Auslegung
    Zur Auflösung einfachgesetzlicher, verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Widersprüche im Recht
  3. Die systemkonforme Auslegung
    zur Auflösung einfachgesetzlicher, verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Widersprüche im Recht
    Published: 2020
    Publisher:  Mohr Siebeck, Tübingen

    Zu den klassischen Auslegungselementen Savignys tritt heutzutage eine ganze Reihe neuartiger Kriterien, die ebenfalls als 'Auslegung' bezeichnet werden. Neben der seit langem anerkannten verfassungskonformen Auslegung zählen dazu vor allem die... more

    Staats- und Universitätsbibliothek Bremen
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    Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht, Bibliothek
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    Niedersächsische Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen
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    Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt / Zentrale
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    Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Bibliothek
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    Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Bibliothek
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    Universitätsbibliothek der Eberhard Karls Universität
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    Zu den klassischen Auslegungselementen Savignys tritt heutzutage eine ganze Reihe neuartiger Kriterien, die ebenfalls als 'Auslegung' bezeichnet werden. Neben der seit langem anerkannten verfassungskonformen Auslegung zählen dazu vor allem die völkerrechtskonforme, die gemeinschaftsrechtskonforme, die richtlinienkonforme sowie seit neuestem die rahmenbeschlußkonforme Auslegung des nationalen Rechts. Obwohl diese Auslegungsformen in der Rechtsprechung des EuGH und der obersten Bundesgerichte eine zentrale Rolle spielen, sind sie als Gesamtphänomen rechtswissenschaftlich kaum erforscht.Mit der systemkonformen Auslegung untersucht Clemens Höpfner die Auslegung von Gesetzen am Maßstab des höherrangigen oder umzusetzenden Rechts erstmals aus einem ganzheitlichen, über die einzelnen Auslegungsarten hinausreichenden Blickwinkel. Er schafft damit das notwendige rechtstheoretische Fundament, um die systemkonforme Auslegung als eigenständige methodische Kategorie anzuerkennen und praktikabel zu machen. Nach einem Überblick über die Bedeutung des Systemgedankens für die Rechtsanwendung arbeitet der Autor allgemeine Grundsätze der systemkonformen Auslegung heraus und zeigt, daß es sich bei ihr nicht um Auslegung im eigentlichen Sinne, sondern um ein in den Auslegungsvorgang einbezogenes Instrument der Normenkontrolle handelt. Diese Erkenntnis hat Auswirkungen sowohl auf ihr Verhältnis zu den klassischen Auslegungskriterien als auch besonders auf die Kompetenzverteilung innerhalb der Judikative, die anhand der verschiedenen Formen der systemkonformen Auslegung dargestellt werden.

     

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    Volltext (lizenzpflichtig)
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    Source: Union catalogues
    Language: German
    Media type: Dissertation
    Format: Online
    ISBN: 9783161597190
    Other identifier:
    RVK Categories: PI 3040 ; PC 2800
    Edition: Unveränderte Ebookausgabe
    Series: Grundlagen der Rechtswissenschaft ; 11
    Subjects: Grundlagen der Rechtswissenschaft; Rechtstheorie; Methodenlehre; Auslegung; System; Völkerrecht, Europarecht; Verfassungsrecht und Staatslehre
    Scope: 1 Online-Ressource (XVII, 439 Seiten)
    Notes:

    Dissertation, Universität Konstanz, 2007