Das Verhältnis zwischen dem EuGH und internationalen Gerichten
Cover; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; Teil 1 Das Verhältnis zwischen internationalen Gerichten nach demVölkerrecht; Kapitel 1: Von den Anfängen zur Proliferation der internationalenGerichtsbarkeit; A. Entwicklung der...
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Cover; Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; Teil 1 Das Verhältnis zwischen internationalen Gerichten nach demVölkerrecht; Kapitel 1: Von den Anfängen zur Proliferation der internationalenGerichtsbarkeit; A. Entwicklung der internationalen Gerichtsbarkeit; I. Vom Jay Treaty zu den Haager Friedenskonferenzen; II. Zwischen den Weltkriegen; III. Nachkriegszeit; B. Die „Proliferation" internationaler Gerichte; I. Gerichtsbegriff; II. Kategorisierung: Zuständigkeits- und Auslegungskonflikte; III. Die Gefahren der Proliferation; 1. Die Kritik; 2. Eingehen auf die Kritik a) Gefahr der Fragmentierung des Völkerrechtsb) Gefahr des forum shopping; c) Gefährdung der Stellung des IGH; 3. Die Beispiele; a) Loizidou; aa) Die Entscheidung; bb) Bewertung; b) LaGrand; c) Bindungswirkung der Maßnahmen im einstweiligen Rechtsschutz; aa) Die Rechtslage; bb) Bewertung; d) Tadic; aa) Die Entscheidung; bb) Bewertung; e) Der Southern Bluefin Tuna-Fall; aa) Die Entscheidung; bb) Bewertung; f) Mox Plant-Fall; aa) Die Entscheidungen; bb) Bewertung; g) Schwertfisch-Fall; aa) Die Verfahren; bb) Bewertung; 4. Abschließende Bewertung; 5. Zusammenfassung Kapitel 2: Zuständigkeitskonflikte nach VölkerrechtA. Arten von Zuständigkeiten; B. Das Vorliegen von Zuständigkeitskonflikten; I. Parteiidentität; II. Zuständigkeitskonflikte als Vertragskonflikte; 1. Vorliegen eines Vertragskonflikts; 2. Stellungnahme; C. Lösungsmechanismen für Zuständigkeitskonflikte im Völkerrecht; I. Auslegung; II. Hierarchie; 1. Ius Cogens; 2. Art. 103 UN-Charta; a) Bedeutung und Inhalt der Vorschrift; b) Relevanz für die Lösung von Zuständigkeitskonflikten; III. Vertragliche Kollisionsklauseln; 1. Allgemeine Vertragskonflikte 2. Konflikt von Zuständigkeitsvorschriften in Verträgena) Allgemeines; b) Parallelität von Verträgen - „Treaty Parallelism"; aa) Der Ansatz des Schiedsgerichts im SBT-Fall; bb) ITLOS im Mox Plant-Fall: Trennung; cc) Stellungnahme; (1) Streitbeilegung nach SRÜ; (2) Auseinandersetzung mit den Argumenten des SBT-Schieds- gerichtsund des ITLOS; (3) Eigener Ansatz; (a) Anwendung auf Verhältnis OSPAR-Konvention und SRÜim Mox Plant-Fall; (b) Anwendung im SBT-Fall; c) Verallgemeinerungsfähigkeit des Ansatzes; IV. Derogationsregeln; 1. Die Normierung des lex posterior-Grundsatzes in Art. 30Abs. 3 WVK a) Vertrag über denselben Gegenstandb) Parteiidentität; c) Zeitliches Aufeinanderfolgen der Verträge; aa) Der Vertragsschluss als der grundsätzlich maßgebliche Zeitpunkt; bb) Maßgeblicher Zeitpunkt bei nachträglich erweiterten multilateralenVerträgen; cc) Zusammenfassung; 2. Lex specialis derogat legi generali; a) Allgemeines; b) Verhältnis zum lex posterior-Grundsatz; 3. Anwendbarkeit der lex prior-Regel; 4. Zuständigkeitskonflikte und Derogationsregeln in derRechtsprechung; 5. Zusammenfassung; V. Rechtsmissbrauch; 1. Existenz der Regel im Völkerrecht; 2. Voraussetzungen 3. Anwendbarkeit auf Zuständigkeitskonflikte Hauptbeschreibung Die wachsende Zahl internationaler Gerichte führte bereits in der Vergangenheit zu Zuständigkeits- und Auslegungskonflikten. Wegen der zunehmenden Aktivität der Europäischen Union auf internationaler Ebene machen diese Konflikte auch vor dem EuGH nicht halt. Vor dem Hintergrund von dessen ausschließlicher Zuständigkeit, wird sein Verhältnis zu internationalen Gerichten wie dem Seegerichtshof, den Streitbeilegungsorganen der WTO oder dem EGMR untersucht. Tobias Lock erörtert, inwieweit im Völkerrecht praktizierte und diskutierte Lösungsansätze auch für den EuGH fruchtbar gemac
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